Mit einer Initiative gegen das Bankgeheimnis unterstützt die Sektion 8 österreichweit SPÖ-KandidatInnen für die Nationalratswahl. Das Prinzip ist einfach: Wer garantiert sich im Nationalrat für die Abschaffung des Bankgeheimnisses einsetzen zu wollen, bekommt eine Vorzugsstimmenempfehlung. Damit werden Themen mit Personen verknüpft und für WählerInnen Klarheit hergestellt. Eine allgemeine Vermögenssteuer wie sie die SPÖ fordert, ist ohne die Abschaffung des Bankgeheimnisses schlicht und ergreifend nicht umsetzbar, weil Finanzvermögen einfach undeklariert bleiben könnten. Die Abschaffung des Bankgeheimnisses ist also die Voraussetzung für die Vermögenssteuer und das ist der Grund, weshalb das Thema in der SPÖ immer mehr Rückhalt bekommt.
Am 16. September gibt es die Möglichkeit mit zwei prominenten UnterstützerInnen der Initiative zu diskutieren und zwar mit der Kandidatin für die Bundesliste NR Sonja Ablinger und mit dem Kandidaten für die Landesliste Wien JG-Wien Vorsitzender Marcus Gremel. Zwei Themen werden im Vordergrund stehen: Erstens die Frage wie die Verteilungsfrage in der SPÖ konsequent Umsetzung finden kann, zweitens die Frage welche Spielräume progressive Abgeordnete im Korsett von Klubzwang und großer Koalition nützen können. Die Veranstaltung läuft folgendermaßen ab:
- Impulsreferat „Bankgeheimnis und Verteilung“: Rafael Wildauer (Sektion 8)
- Diskussion Sonja Ablinger und Marcus Gremel, Moderation Niki Kowall (Sektion 8)
- Impulsreferat „Parteidemokratie & Klubzwang“: Eva Maltschnig (Sektion 8)
- Diskussion Sonja Ablinger und Marcus Gremel, Moderation Niki Kowall (Sektion 8)
Die Veranstaltung findet am Montag dem 16. September ab 19:00 in der Adria Wien (am Donaukanal) statt und soll bis ca. 21:00 dauern. Danach gibt es noch Erfrischungen. Eine Anmeldung ist nicht nötig, eine Zusage auf Facebook hilft uns aber für die Organisation.
Auf euer Kommen freuen sich die Sektion 8 und alle FreundInnen der Vermögenssteuer!