Am kommenden Donnerstag, 27.5. um 19:00 findet unser Online-Jour fixe mit Oliver Scheiber statt.
Dieser wird auf Youtube gestreamt, du kannst also auch ganz ohne Anmeldung dabei sein:
https://youtu.be/yssTkyeThmE
Wenn du auch bei der anschließenden Diskussion per Zoom dabei sein möchtest (wird nicht gestreamt), schreib uns einfach, und wir schicken dir den Zoom-Link zu!
Österreich ist ein Rechtsstaat. Wird das so bleiben oder kann der Rechtsstaat ins Rutschen kommen, ähnlich wie in Ungarn, Polen oder Slowenien?
Oliver Scheiber ist Richter und leitet ein Bezirksgericht in Wien. Frühere Tätigkeiten im Justizministerium und in Brüssel.
Beim Jour-fixe wird er uns erzählen über
– Was macht den Rechtsstaat aus und wo gerät der Rechtsstaat derzeit unter Druck?
– Wo setzt man am Besten an, wenn man den Rechtsstaat stärken und absichern will? Wie sieht es aus mit dem System der Checks and Balances von Verwaltung, Parlament, Jusitz und Medien?