Autor: Kowall

Positionen 2014

Auf der Jahreskonferenz der Sektion 8 wurde beschlossen sich auf Wiener Ebene für ein Infopaket einzusetzen, das mehr Transparenz für einfache Mitglieder ermöglicht was Positionen und Strukturen der Partei betrifft. Des weiteren gab es einen Entschluss das Freihandelsabkommen TIPP öffentlich zu kampagnisieren, sowie die Position, dass KandidatInnen zur EU-Wahl sich vor ihrer Bestäitgung einem Hearing stellen sollten.

Positionen 2013

Auf der Jahreskonferenz der Sektion 8 am 15. Dezember 2012 wurden folgende Positionen verabschiedet: Die Sektion 8 spricht sich gegen die Beibehaltung der Wehrpflicht und gegen ein Gemeinschaftsgestaltungsjahr aus, für eine Wahlrechtsreform die Verhältnismäßigkeit und Personalisierung in Einklang bringt, gegen eine Sperrklausel von 5 Prozent bei Bezirksvertretungswahlen, gegen die automatische Zuteilung des Amtes der Bezirksvorstehung an die relativ stärkste Partei, für ein Verwaltungstransparenzgesetz nach Hamburger Vorbild und für eine offene Lizenzierung von Bildungsinhalten („Open Educational Resources“, OER).

Wahlsystem – Schwächen und Reformoptionen

Die Diskussion um das österreichische Wahlrecht wird seit Jahrzehnten geführt. Im Zentrum der Kritik steht vor allem der allumfassende Einfluss der Parteien auf die Listenerstellung, der den Wähler/innen kaum Möglichkeiten gibt gezielt Persönlichkeiten zu unterstützen. Sektion-8 Aktivist Oliver Zwickelsdorfer hat die zentralen Probleme und eventuelle Lösungsvorschläge in einer stichwortartigen Punktation zusammengetragen. Continue reading “Wahlsystem – Schwächen und Reformoptionen”

Das alternative Antragsheft

Auf Initiative der Sozialistischen Jugend beteiligen wir uns heuer an einem „Alternativen Antragsheft“ für den Bundesparteitag am 13. Oktober. Bisher empfahl immer nur die Antragskommission des Parteiestablishments wie die Delegierten abstimmen sollen und das ohne jede Begründung. Nun sagen die Jungen aus SJ, AKS, VSStÖ und Sektion 8 was wir empfehlen und begründen das auch. Die Sektion 8 hatte die Leitanträge 1 und 2, sowie die wirtschaftspolitischen Anträge 2.1, 2.2 und 10.02 zur alternativen Begutachtung über. Alternatives Antragsheft.