Wer kennt sie nicht, die Frames der Neoliberalen, die mit scheinbar neutralen Begriffen Politik gegen die Vielen machen? Sei es die ‚Strukturreform‘ die objektiv notwendig, die ‚Abgabenquote‘ die einfach zu hoch oder die ‚Lohnnebenkostensenkung‘ die unabwendbar ist.

Adi Buxbaum nimmt in seinem neuen Buch genau diese Frames auseinander. Er bietet darin eine Leseanleitung und Einordnung genau dieser scheinbar „neutralen“ Begriffe. Was bedeuten sie tatsächlich und was braucht es stattdessen solidarisch für die Vielen.

Am 11. Mai um 19:00 wird der Ökonom und AK-Experte bei unserem Jour-Fixe im Gasthaus Steindl die wichtigsten Inhalte seines Buchs präsentieren und im Anschluss für Fragen und Diskussion zur Verfügung stehen.

Nach dem gewaltvollen Tod von Jina Mahsa Amini im September 2022 begannen im Iran Proteste von – vor allem – jungen Frauen, die mittlerweile breit von vielen in der Bevölkerung getragen werden. Gerade der Kampf gegen den Hijabzwang als Symbol der Unterdrückung von Frauen war hier maßgeblich. Mittlerweile sind Tausende in den Gefängnissen, zu viele wurden vom Regime umgebracht.

Knapp ein halbes Jahr nach Ausbruch der revolutionären Bewegung wollen wir uns gemeinsam mit Shoura Hashemi folgenden Fragen widmen:

• Wie hat alles angefangen?
• Wo stehen die Proteste im Allgemeinen jetzt?
• Welche Chancen gibt es, insb. für die Frauen und was sind die wichtigsten Forderungen an das Ausland?

Der Jour-Fixe findet, wie alle unsere Veranstaltungen derzeit, im Hinterzimmer des Gasthaus Steindl in der Kinderspitalgasse 12 statt! 

Klassenkampf findet statt. Während der Klassenkampf von unten mit Streiks und lauten Protestformen ausgetragen wird, findet der Klassenkampf von oben leise im Verborgenen statt. Den Klassenkampf von oben führen die wirtschaftlich Mächtigen, die aufgrund ihrer Vermögen und Einflussbereiche dazu in der Lage sind, gesellschaftliche Entwicklungen zu ihren Gunsten zu ändern – gegen die Interessen und auf Kosten der Vielen.

Anhand der Themen Arbeitszeit, Arbeitslosigkeit, Armut, Bildung, Einkommen, Gesundheit, Klima, Wohnen, Pensionen und Reichtum zeigt das Buch „Klassenkampf von oben“ auf, an welchen Angriffspunkten sich die Verteilungskämpfe zwischen oben und unten entscheiden.

Michael Mazohl, gemeinsam mit Natascha Strobl einer der Autoren, wird uns das Buch präsentieren und im Anschluss mit uns die Inhalte und politische Schlussfolgerungen diskutieren.

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Mit dem Universitätsgesetz (UG) 2002 wurde den Universitäten die Autonomie gegeben, wie Unternehmen zu agieren. Das Ergebnis zeigt vor allem die Nachteile kapitalistischer Produktionsweise, während die Strukturen die meisten Wissenschafter:innen in einem lebenslangen Prekariat halten. Zwanzig Jahre später, mit der UG-Novelle 2021, die die Probleme durch die Kettenverträge durch Abänderung des berüchtigten § 109 reformieren sollte, eskaliert die Situation. Hörsäle werden besetzt, der Mittelbau fängt an zu rebellieren, da selbst die Perspektive eines Langzeit-Prekariats verlorengeht.

Die Initiative „Unterbau TU Wien“ wurde im Herbst 2022 von Christiane Lechner und Stefan Ohrhallinger gegründet, um den Mittelbau zu mobilisieren. Der Mittelbau – das sind die 90% der Wissenschafter:innen mit befristeten Verträgen. Seit der Novelle 2021 des Universitätsgesetzes haben die „Befristeten“ ein Ablaufdatum, ab dem die Universität sie nicht mehr weiter anstellen darf. Sie wollen Entfristungen und bessere Arbeitsbedingungen erreichen, damit langfristige Forschung und Karriereperspektiven auch abseits von Laufbahnstellen möglich werden.

Unterbau TU Wien ist Teil des österreichweiten NUWiss (Netzwerk Unterbau Wissenschaft), das 2021 ähnlich dem deutschen Vorbild gegründet wurde. In ihrem Vortrag stellen Stefan Ohrhallinger (TU), Sabine Müller (Uni Wien) und Florian Part (BOKU) die Initiative vor, von der großen Demo anlässlich der Kollektivvertragsverhandlungen im November 2022, über die Erarbeitung der Forderungen, Aktivitäten und zukünftige Pläne.

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Durch das politische Spektrum hinweg besteht Einigkeit über den Reformbedarf an Österreichs Arbeitslosenversicherung. Geringe Nettoersatzraten, komplexe Interaktion mit Notstandshilfe und Mindestsicherung, sowie Anreize, saisonal Arbeitende in der Arbeitslosenversicherung zu parken, sind nur einige der Probleme. Es besteht jedoch wenig Konsens darüber, wie genau diese gelöst werden können, wie auch die kürzlich gescheiterten Reformbemühungen gut veranschaulichen.

Wie könnte also eine progressive Arbeitsmarktreform aussehen, die ein Arbeitslosenversicherungssystem für den Arbeitsmarkt des 21. Jahrhunderts schafft? Ziel ist es, ein Versicherungssystem zu schaffen, das Armut verhindert und gleichzeitig einen dynamischen Arbeitsmarkt ermöglicht. Reformansätze aus anderen Ländern bieten spannende Ansätze, um dies zu erreichen. In diesem Jour-Fixe erzählt uns Florentin Kerschbaumer über die Reformpotenziale am österreichischen Arbeitsmarkt.

Florentin Kerschbaumer ist international tätiger Ökonom mit den Schwerpunkten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Er beschäftigt sich insbesondere mit den Herausforderungen von Trends am Arbeitsmarkt (Stichwort Gig Work, prekäre Beschäftigungsverhältnisse) und dem Reformbedarf des Wohlfahrtsstaates.

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